Florian Mund Februar 28, 2019
Mit Urteil vom 26.11.2008 (XII ZR 65/07) hat der BGH entschieden, dass Kosten des Kindergartens für Kinder im Vorschulalter, also ab dem 3. Geburtstag bis Schuleintritt Mehrbedarf sind. Begründet wurde dies damit, dass der Besuch eines Kindergartens der sozialen Integration des Kindes dient und eine vorschulische Erziehung den Übertritt in die Grundschule erleichtert. Nicht entschieden […]
Florian Mund Februar 28, 2019
Mit Beschluss vom 11.08.2011 hat das OLG Köln (4 WF 122/11) entschieden, dass aus der gesteigerten Unterhaltsverpflichtung gegenüber minderjährigen Kindern folgt, dass auch Tätigkeiten unterhalb des Ausbildungsniveaus auszuüben sowie Nebenbeschäftigungen und Überstunden zu leisten sind. Sofern die Berufstätigkeit des Unterhaltspflichtigen unterhalb von 40-Stunden/Woche liegt, kann bis zur Höchstgrenze von 40 Stunden wöchentlich die Ausübung einer […]
Florian Mund Februar 27, 2019
Einem Ehepaar wurde die elterliche Sorge für die damals fünf und drei Jahre alten Mädchen gemäß Paragraph 1666 BGB entzogen und die Kinder in Inkognito-Pflegefamilien untergebracht. Klage, Rechtsmittel der Eltern blieben erfolglos, die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht wurde wegen offensichtiger Aussichtlosigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Der europäische Gerichtshof sah dies anders (EuGHMR, FamRZ 2002,1393): Der europäische […]
Florian Mund Februar 7, 2019
Eine Scheidung kommt bei Eheleuten in der Regel, falls keine besonderen Härtegründe vorliegen, erst nach Ablauf eines Trennungsjahres in Betracht. Es kann jedoch sehr sinnvoll sein, sich bereits während der Trennungsphase anwaltlich zu beraten, um eine Scheidung vorzubereiten. So kann Ihnen ein Rechtsanwalt, bestenfalls ein auf das Familienrecht spezialisierter Fachanwalt für Familienrecht erläutern, welche Voraussetzungen […]
Florian Mund Februar 2, 2019
Viele Frauen ertragen oft jahrelang eine familiäre Atmosphäre, die von seelischer, körperlicher und sexueller Gewalt geprägt ist. Doch wohin flüchten? Eltern, Verwandte und Freunde sollen oft aus falscher Scham nichts davon erfahren, auch religiöse Motive spielen oft eine Rolle, denn „eine Frau verlässt ihren Mann nicht, das gehört sich nicht“. Die Würzburger Frauenhäuser bieten nicht […]
Florian Mund Februar 2, 2019
Der BGH hat in zwei Entscheidungen vom 18.04.2012 (XII ZR 65/10 und XII ZR 66/10) noch einmal festgestellt, dass arbeitsrechtliche Abfindungen unterhaltsrechtlich zu beachten sind. Dabei ist jedoch die Abfindung nicht nach ihrer arbeitsrechtlichen Zweckbestimmung für den Unterhalt einzusetzen sondern nach familienrechtlichen Kriterien. Arbeitsrechtlich werden Abfindungen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus unterschiedlichen Motiven gewährt. Zum […]
Florian Mund Februar 2, 2019
Viele Gerichte verweigern in Umgangsangelegenheiten dem umgangsbegehrenden Elternteil Verfahrenskostenhilfe mit der Bewilligung, ein gerichtliches Verfahren sei mutwillig, solange nicht versucht wurde über das zuständige Jugendamt eine Streitbeilegung zu versuchen. Zwar folgt das OLG Celle mit Beschluss vom 27.04.2012 (10 WV 323/11) nicht der Auffassung Kindeseltern seien vor Anruf des Familiengerichts stets zu Vermittlungsversuchen über das […]
Florian Mund Februar 2, 2019
Der Unterhaltsanspruch eines Kindes beruht auf Gegenseitigkeit. Die Eltern sind verpflichtet, dem Kind eine angemessene Ausbildung zu finanzieren, das Kind ist im Gegenzug verpflichtet, die Berufsausbildung zügig und zielstrebig zu betreiben. Verletzt ein Kind diese Verpflichtung, seine Ausbildung zielstrebig und planvoll aufzunehmen und durchzuführen, hat dies den Wegfall des Unterhaltsanspruchs zur Folge. Ein solches Kind […]
Florian Mund Februar 2, 2019
Häufig lassen sich Ehegatte im Scheidungsantrag nicht vertreten, um Kosten zu sparen. Grundsätzlich reicht es aus, wenn der Antragsteller anwaltschaftlich vertreten ist. Der andere Ehegatte braucht anwaltschaftlich nicht vertreten sein und muss lediglich mitteilen, ob er dem Scheidungsantrag zustimmt oder nicht. Das kann er selbst machen, ohne das er anwaltschaftlich vertreten sein muss. Es stellt […]
stratega Juli 13, 2018
Unabwendbares titulieren, nur über Streitiges gerichtlich streiten. Unterhaltsprozesse sind mitunter für den Unterhaltsschuldner nur deshalb so kostenintensiv, da falsch taktiert wird. Wenn beispielsweise die getrenntlebende Ehefrau EUR 500,- Kindesunterhalt und EUR 1000,- Getrenntlebensunterhalt fordert, ist zuerst folgende Überlegung anzustrengen: Was bleibt an mir auf jeden Fall hängen, selbst wenn der Familienrichter mir bei den einzelnen […]
