Florian Mund Januar 26, 2020
In den meisten Fällen setzen Eltern noch immer ihre gemeinsamen Kinder als Miterben zu gleichen Teilen ein oder diese gelangen durch gesetzliche Erbfolge zu der Miterbenstellung in gleicher Quote. Wenn die Kinder zuvor von ihren Eltern in unterschiedlicher Höhe – etwa im Wege vorweggenommener Erbfolge – beschenkt wurden, kommt es häufig zum Streit darüber, ob […]
Florian Mund Januar 19, 2020
Das Güterichterverfahren Immer häufiger kommt es – bei geeigneten Verfahren – nach der Klageerhebung zu einem Güterichterverfahren. Hierbei handelt es sich nicht um den – jedem gerichtlichen Rechtstreit vorausgehenden – obligatorischen Gütetermin in zivilrechtlichen Verfahren. Vielmehr wird das streitige Verfahren – bei Zustimmung der Parteien – unterbrochen und der Rechtstreit dem Güterichter vorgelegt. Die […]
Florian Mund Januar 11, 2020
Gemeinschaftskonto nichtehelicher Lebenspartner Immer häufiger gibt es Lebensgemeinschaften, bei denen nicht verheiratete Partner in hohem Alter zusammenleben. Häufig haben die Partner jeweils eigene Kinder aus vorherigen Partnerschaften. Haben solche unverheirateten Partner ein gemeinsames Konto, über das jeder verfügen kann (sog. Oder- Konto), geht im Todesfall automatisch lediglich die Hälfte des Vermögens auf den Längerlebenden über. […]
Florian Mund Oktober 11, 2019
Bei dem wichtigsten Instrument, das dem Pflichtteilsberechtigten zur Ermittlung seines Anspruchs zur Verfügung steht, kommt es immer wieder zu erheblichen Streitigkeiten. Dem Pflichtteilsberechtigten steht gegen den/die Erben ein Anspruch auf Auskunft über den Bestand und die Zusammensetzung des Nachlasses zum Todeszeitpunkt, § 2314 BGB, zu. Diese Vorschrift beinhaltet auch den Anspruch auf Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses durch […]
Florian Mund August 2, 2019
Häufig besteht das Problem bei Erben oder Erbengemeinschaften, dass bei einer geerbten Immobilie hohe Erbschaftsteuerbeträge anfallen. Anders als bei Geldvermögen kann die Immobilie für den fälligen Erbschaftsteuerbetrag dann nicht ohne weiteres zu Geld gemacht werden. Oft ist dies natürlich auch nicht gewollt. Vielmehr ist manchmal die Veräußerung einer geerbten Immobilie erforderlich, um etwa Pflichtteilsansprüche oder […]
Florian Mund März 6, 2019
Errichtung eines Testaments Viele Menschen scheuen sich davor, sich mit der Errichtung eines Testaments zu befassen, obwohl sie sich das immer wieder vornehmen. Dabei ist es äußerst wichtig, die eigene Erbfolge zu regeln. Wer dies versäumt, riskiert einen –eventuell die Substanz des späteren Nachlasses angreifenden – Streit unter den späteren Erben und eventuelle Nachteile bei […]
Florian Mund März 5, 2019
Zum Beweis der Erbenstellung besteht in Deutschland die Möglichkeit einen Erbschein beim Nachlassgericht zu beantragen. Wenn ein notarielles Testament errichtet wurde, reicht dieses allerdings in der Regel zum Nachweis der Erbenstellung aus. Ob die Beantragung eines Erbscheines erforderlich ist, muss im Einzelfall geprüft werden. Gehören zum Beispiel Immobilien zum Nachlass und sollen die Erben als […]
Florian Mund März 4, 2019
Zu den konfliktträchtigsten Konstrukten des deutschen Erbrechts zählt die Erbengemeinschaft. Diese entsteht automatisch dann, wenn nach einem Erbfall mehrere Personen Erben werden. Dies kann einerseits aufgrund testamentarischer Anordnung oder auch bei gesetzlicher Erbfolge eintreten. Die Schwierigkeit besteht vor allem darin, dass Personen, die sich das nicht ausgesucht haben, nun – in der Regel – alles […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Am 17.12.2014 erging ein, besonders von Unternehmern, lange erwartetes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Erbschaftsteuergesetz. Der Bundesfinanzhof hatte die Frage der Vereinbarkeit der Verschonungsregelungen der §§ 13a und 13b ErbStG i. V. m. § 19 ErbStG, nachdem die prozentuale Besteuerung bestimmt wird, mit dem allgemeinen Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG zur Normenkontrolle vorgelegt. Im […]
Florian Mund Januar 24, 2019
Durch ein neuerliches Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sich auch das Bundesarbeitsgericht angeschlossen hat, wird nun klargestellt: Der Urlaubsanspruch eines verstorbenen Arbeitnehmers kann vererbt werden. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer während seines laufenden Arbeitsverhältnisses verstirbt und ihm zum Zeitpunkt seines Todes (noch) Urlaubsansprüche gegen seinen Arbeitgeber zustehen. Dann steht den Erben gegen den Arbeitgeber eine […]
