Florian Mund Februar 12, 2024
Die Bundesrepublik Deutschland steht vor der Einführung eines wegweisenden Gesetzesentwurfs zur Schaffung einer Verantwortungsgemeinschaft. Dieser innovative Ansatz zielt darauf ab, eine kohärente und nachhaltige gesellschaftliche Struktur zu etablieren, die auf kollektiver Verantwortung basiert. Der Gesetzesentwurf, der derzeit intensiv diskutiert wird, hat das Potenzial, bedeutende Veränderungen in verschiedenen Aspekten des sozialen, wirtschaftlichen und politischen Lebens in […]
Florian Mund Oktober 24, 2019
Bei Ehepartnern, die sich zwar scheiden lassen wollen, aber im Grunde eine einvernehmliche Scheidung anstreben, bietet der Abschluss einer Scheidungsfolgenvereinbarung erhebliche Vorteile. Eine derartige Vereinbarung kann zu einer erheblichen Beschleunigung des Scheidungsverfahrens führen, da über viele Punkte bereits vorab eine Einigung fixiert wird und hierüber dann nicht mehr im streitigen Verfahren vom Gericht entschieden werden […]
Florian Mund Oktober 22, 2019
Mit dem Sorgerecht oder der elterlichen Sorge werden die Rechte und Pflichten der Eltern geregelt, für das persönliche Wohl ihrer Kinder und deren Vermögen zu sorgen, sowie die gesetzlich und damit rechtliche Vertretung. Hiervon ist insbesondere auch das Recht umfasst über den Aufenthaltsort des Kindes und sämtliche das Kind betreffende Angelegenheiten zu entscheiden. Bei einer […]
Florian Mund März 8, 2019
Im Rahmen von Trennung und Scheidung muss der gemeinsame Hausrat der Eheleute aufgeteilt werden. Aber wer bekommt das Haustier? Über einen solchen Fall entschied das Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss – 11 WF 141/18 – vom 16.08.2018 Das Oberlandesgericht entschied, dass eine Ehefrau, die nach Trennung und Umzug in ein anderes Bundesland den gemeinsamen Hund beim Ehemann […]
Florian Mund März 5, 2019
Die Anordnung eines begleiteten Umgangs stellt eine so erhebliche Zumutung an den umgangsberechtigten Elternteil dar, dass sie auf schwerwiegende Fälle zu beschränken ist, so das OLG München am 13.11.2002. Gemäß § 16 184 Abs. 4 S. 1 BGB kann das Umgangsrecht eingeschränkt werden, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Die Überwachung durch einen […]
Florian Mund März 4, 2019
Nach § 1314 II BGB kann eine Ehe unter anderem dann aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte zur Eingehung der Ehe durch arglistige Täuschung über solche Umstände bestimmt worden ist, die ihn bei Kenntnis der Sachlage und bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe von der Eingehung der Ehe abgehalten hätte. Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss […]
Florian Mund Februar 28, 2019
Mit Urteil vom 26.11.2008 (XII ZR 65/07) hat der BGH entschieden, dass Kosten des Kindergartens für Kinder im Vorschulalter, also ab dem 3. Geburtstag bis Schuleintritt Mehrbedarf sind. Begründet wurde dies damit, dass der Besuch eines Kindergartens der sozialen Integration des Kindes dient und eine vorschulische Erziehung den Übertritt in die Grundschule erleichtert. Nicht entschieden […]
Florian Mund Februar 28, 2019
Mit Beschluss vom 11.08.2011 hat das OLG Köln (4 WF 122/11) entschieden, dass aus der gesteigerten Unterhaltsverpflichtung gegenüber minderjährigen Kindern folgt, dass auch Tätigkeiten unterhalb des Ausbildungsniveaus auszuüben sowie Nebenbeschäftigungen und Überstunden zu leisten sind. Sofern die Berufstätigkeit des Unterhaltspflichtigen unterhalb von 40-Stunden/Woche liegt, kann bis zur Höchstgrenze von 40 Stunden wöchentlich die Ausübung einer […]
Florian Mund Februar 27, 2019
Einem Ehepaar wurde die elterliche Sorge für die damals fünf und drei Jahre alten Mädchen gemäß Paragraph 1666 BGB entzogen und die Kinder in Inkognito-Pflegefamilien untergebracht. Klage, Rechtsmittel der Eltern blieben erfolglos, die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht wurde wegen offensichtiger Aussichtlosigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Der europäische Gerichtshof sah dies anders (EuGHMR, FamRZ 2002,1393): Der europäische […]
Florian Mund Februar 7, 2019
Eine Scheidung kommt bei Eheleuten in der Regel, falls keine besonderen Härtegründe vorliegen, erst nach Ablauf eines Trennungsjahres in Betracht. Es kann jedoch sehr sinnvoll sein, sich bereits während der Trennungsphase anwaltlich zu beraten, um eine Scheidung vorzubereiten. So kann Ihnen ein Rechtsanwalt, bestenfalls ein auf das Familienrecht spezialisierter Fachanwalt für Familienrecht erläutern, welche Voraussetzungen […]
