Florian Mund November 24, 2021
Zu einem der anspruchsvollsten Themen des deutschen Erbrechts zählt die Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften. Zu einer Erbengemeinschaft kommt es immer dann, wenn mehrere Personen, meist die Kinder, oder der überlebende Ehepartner zusammen mit Kindern, gemeinsam zu Erben werden. Wenn sich teilbare Gegenstände, etwa Bargeld und Forderungen im Nachlass befinden, ist die Aufteilung in natura regelmäßig – […]
Florian Mund November 24, 2021
Im deutschen Erbrecht vollzieht sich der Übergang des Nachlasses einer verstorbenen Person auf den Erben automatisch, d.h. der Erbe wird kraft Gesetz Eigentümer des Nachlasses. Der Erbschein gilt lediglich als Beweis dieser Tatsache. Allerdings stellt dieser automatische Übergang den Erben häufig vor Schwierigkeiten. Der Erbe tritt nämlich auch in bestehende Vertragsverhältnisse ein. Allerdings sind die […]
Florian Mund Mai 21, 2020
Verhandlung vor dem BGH im Dieselskandal lässt auf höhere Entschädigungen hoffen Die Musterfeststellungsklage gegen den VW- Konzern, an der sich ca. 400.000 Halter von VW- Dieselfahrzeugen beteiligt hatten, endete für viele Kunden enttäuschend. Zuletzt wurden den Klägern dort Vergleiche angeboten, mit Zahlbeträgen zwischen 1.350 und 6.257 Euro. Wer den Vergleich annahm, konnte diesen innerhalb […]
Florian Mund Oktober 11, 2019
Bei dem wichtigsten Instrument, das dem Pflichtteilsberechtigten zur Ermittlung seines Anspruchs zur Verfügung steht, kommt es immer wieder zu erheblichen Streitigkeiten. Dem Pflichtteilsberechtigten steht gegen den/die Erben ein Anspruch auf Auskunft über den Bestand und die Zusammensetzung des Nachlasses zum Todeszeitpunkt, § 2314 BGB, zu. Diese Vorschrift beinhaltet auch den Anspruch auf Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses durch […]
Florian Mund März 8, 2019
Im Rahmen von Trennung und Scheidung muss der gemeinsame Hausrat der Eheleute aufgeteilt werden. Aber wer bekommt das Haustier? Über einen solchen Fall entschied das Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss – 11 WF 141/18 – vom 16.08.2018 Das Oberlandesgericht entschied, dass eine Ehefrau, die nach Trennung und Umzug in ein anderes Bundesland den gemeinsamen Hund beim Ehemann […]
Florian Mund März 5, 2019
Die Anordnung eines begleiteten Umgangs stellt eine so erhebliche Zumutung an den umgangsberechtigten Elternteil dar, dass sie auf schwerwiegende Fälle zu beschränken ist, so das OLG München am 13.11.2002. Gemäß § 16 184 Abs. 4 S. 1 BGB kann das Umgangsrecht eingeschränkt werden, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Die Überwachung durch einen […]
Florian Mund März 4, 2019
Nach § 1314 II BGB kann eine Ehe unter anderem dann aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte zur Eingehung der Ehe durch arglistige Täuschung über solche Umstände bestimmt worden ist, die ihn bei Kenntnis der Sachlage und bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe von der Eingehung der Ehe abgehalten hätte. Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss […]
Florian Mund Februar 28, 2019
Nach der ständigen Rechtsprechung kann auch der Verdacht einer strafbaren Handlung (Diebstahl im Betrieb, schwere Beleidigung des Arbeitgebers im Kreise der Kollegen etc.) ein an sich zur fristlosen Kündigung berechtigter Umstand sein. Eine Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber setzt aber voraus, daß die Kündigung gerade auf den Verdacht einer strafbaren Handlung gestützt wird und nicht andere […]
Florian Mund Februar 27, 2019
Einem Ehepaar wurde die elterliche Sorge für die damals fünf und drei Jahre alten Mädchen gemäß Paragraph 1666 BGB entzogen und die Kinder in Inkognito-Pflegefamilien untergebracht. Klage, Rechtsmittel der Eltern blieben erfolglos, die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht wurde wegen offensichtiger Aussichtlosigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Der europäische Gerichtshof sah dies anders (EuGHMR, FamRZ 2002,1393): Der europäische […]
Florian Mund Februar 27, 2019
Eine Patientenverfügung ist kein Testament sondern eine vorsorgliche schriftliche Erklärung, durch die ein einwillungsfähiger Mensch zum Ausdruck bringen kann, dass er in bestimmten Krankheitssituationen keine Behandlung mehr wünscht, wenn diese Behandlung nur dazu dient, sein ohnehin bald zu Ende gehendes Leben künstlich zu verlängern. Diese Verfügung soll helfen, Ihren Willen in Bezug auf künstliche Beatmung […]