Florian Mund Februar 2, 2019
Eine 18-jährige Frau ließ sich die Haare blond färben. Obwohl sie dabei äußerte, dass die Kopfhaut juckt und brennt, wurde die Behandlung fortgesetzt. In den Tagen nach dem Friseurbesuch schwoll das Gesicht der Dame an. Dann starb an mehreren Bereichen der Kopfhaut das Gewebe ab, mit der Folge, dass dort sämtliche vorhandenen Haare dauerhaft verloren gingen. Das […]
Florian Mund Februar 1, 2019
Urteile, die zum Schmunzeln anregen, wurden an dieser Stelle schon vorgestellt. Einen besonders amüsanten Fall hatte das Amtsgericht Mönchengladbach zu entscheiden. Ein Pauschalreisender begehrte Minderung des Reisepreises, weil in dem Doppelzimmer auf Menorca kein Doppelbett stand sondern zwei Einzelbetten, die bei der geringsten Bewegung auseinander rutschten. Ein friedliches und harmonisches Einschlaf- und Beischlaferlebnis war nicht möglich, […]
Florian Mund Februar 1, 2019
Wenn auf einer Straße oder einem Gehweg nur vereinzelt Glättestellen erkennbar sind, folgt daraus noch keine Streupflicht. Das hat der BGH mit Urteil vom 12.06.2012 (VI ZR 138/11) entschieden. Auf einem Hausweg zum Briefkasten hat sich eine einzige etwa 20 cm x 30 cm große Eisfläche befunden. Ansonsten war der Weg frei, gerade auf dieser […]
Florian Mund Februar 1, 2019
Der Beschuldigte bekam von einer Behörde einen Bußgeldbescheid wegen einer Straßenverkehrsordnungswidrigkeit. In einem Rechtfertigungsschreiben an die Behörde teilte er mit, er gehe davon aus, der zuständige Beamte sei „zu lange in der Sonne gestanden“. Damit fing er sich eine Anzeige wegen übler Nachrede ein. Das Bundesverfassungsgericht hob sämtliche Urteile auf und begründete dies wie folgt: […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Am 17.12.2014 erging ein, besonders von Unternehmern, lange erwartetes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Erbschaftsteuergesetz. Der Bundesfinanzhof hatte die Frage der Vereinbarkeit der Verschonungsregelungen der §§ 13a und 13b ErbStG i. V. m. § 19 ErbStG, nachdem die prozentuale Besteuerung bestimmt wird, mit dem allgemeinen Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG zur Normenkontrolle vorgelegt. Im […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Hintergrund zweier divergierender Urteile ist folgender Fall: Ein Arbeitnehmer wird befristet eingestellt. Während der befristeten Beschäftigung wird er zum Betriebsrat gewählt. Deswegen klagt er dann vor dem Arbeitsgericht auf Feststellung, das das befristete Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes umgewandelt wurde. Vor dem Arbeitsgericht München bekam er Recht, denn die Vorschrift des § 14 II TzBfG müsse […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Wenn Betriebsratsmitglieder beabsichtigen, sich schulen zu lassen, kommt es regelmäßig zu Streit mit den Arbeitgebern. Diese verweigern die Schulung oft mit der Begründung, sie sei nicht notwendig im Sinne des Gesetzes. Das BAG entschied, dass jedes Betriebsratsmitglied einen Anspruch auf eine Schulung zur Vermittlung von Grundkenntnissen des Arbeitsrechtes und von Grundkenntnissen des Betriebsverfassungsrechtes hat. Was […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Grundsätzlich sind bei jeder Videoüberwachung die wechselseitigen Interessen abzuwägen. Auf der einen Seite ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers zu berücksichtigen, auf der anderen Seite das Interesse des Arbeitgebers gerade an dieser konkreten Überwachungsmaßnahme. Eine offene Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen ist für die beobachtete Person erkennbar. Sie ist dann zulässig zur Wahrnehmung des Hausrechts […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Oftmals findet sich in Arbeitsverträgen die Formulierung, dass mit dem vereinbarten Bruttomonatsgehalt alle anfallenden Überstunden abgegolten sind. Diese oder ähnliche, in der Regel formularmäßig formulierte, Arbeitsvertragsbedingungen wurden durch diverse Entscheidungen auf den Prüfstand gestellt. Hierbei ist zwischen Überstunden und Mehrarbeit zu unterscheiden. Überstunden sind das Überschreiten der regelmäßigen tariflichen, betrieblichen oder arbeitsvertraglichen Arbeitszeit innerhalb der […]
Florian Mund Januar 30, 2019
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 18.07.2012 (7 ABR 23/11) nicht nur seine Rechtsprechung aus dem Jahre 2010 wiederholt, wonach ein Betriebsrat Anspruch auf einen Online-Zugang hat sondern auch klargestellt hat, dass dies regelmäßig über einen nicht personalisierten Account geschehen muss. Arbeitgeber dürfen keine Möglichkeit zur individuellen Kontrolle haben. In diesem Sinne wurde bereits im […]
